Ich bin Freiwild für die Hamburger Justiz!

4. November 2013

Erneut erging in meiner Führerscheinsache ein skandalöses Fehlurteil.

Der Richter Holger Randel, die Schöffin Frau Schulte und der Schöffe Herr Funk verurteilten mich am 4. Nov. 2013 zu Unrecht wegen angeblichen Fahren ohne Führerschein.

Natürlich habe ich gegen das Urteil Revision eingelegt!

Aus meiner angefügten Schlusserklärung, die ich vorm Urteilsspruch im Gericht verlesen habe, geht die Beweislage hervor.

Die Justiz erträgt es nicht, dass ich im Recht bin und scheut daher vor Rechtsbeugung nicht zurück.


Eine Richter-Robe verleiht nicht nur die Macht Recht zu sprechen, sondern ist auch ein Freibrief Unrecht zu sprechen.


Ich möchte hier ein paar Umstände und Fakten der Gerichtsverhandlung vom
24. Oktober 2013 fest halten.

1)

Bei meinem am 24. Oktober 2013 verlesenen Schriftsatz, habe ich zum Schluss bei der Unterzeichnung mit Datum, eine falsche Jahreszahl geschrieben. Ich bitte dies zu korrigieren, bzw. zu beachten.

Anstatt 2014 muss es heißen: Hamburg, 24. Oktober 2013

2)

Der Umstand, dass in Frage gestellt wurde, dass meine 17 Seiten umfassende Stellungnahme von mir selbst verfasst wurde, betrachte ich noch als neutrale Fragestellung, weil mir bekannt ist, dass es nicht unüblich ist, dass Stellungnahmen oftmals von Seiten der Verteidigung verfasst werden.

Mein Verteidiger Herr Dr. Hüser stellte jedoch sofort klar, dass die Stellungnahme nicht von ihm ist und er auch keinerlei Hilfe dazu geleistet hat.

Dass ich im Verlauf des Verlesens mehrmals von “Karl Heinz Schwensen” spreche, dient lediglich der einfacheren und verständlichen Wiedergabe von dem was von den einzelnen Personen ausgesagt, bzw. geschrieben wurde.

Jedenfalls habe ich auf die Fragen des Herrn Staatsanwalts Dr. Moldenhauer und Herrn Richter Randel klar geantwortet, dass ich den Schriftsatz selbst und allein entworfen und geschrieben habe.

Beim Verlesen dieser 17 Seiten, das ca. 40 Minuten in Anspruch nahm, habe ich mich mehrmals versprochen oder ein Wort überlesen, so dass ich 2-3 mal eine Passage noch mal las. Herrn Richter Randel machte mich darauf aufmerksam, dass ich die grammatisch richtig geschriebene “Davidwache” in der, wie er selbst sagt, nicht unüblichen Umgangssprache, “Davidswache” -also mit “s” aussprach.

Ich habe das selbst nicht bemerkt, glaube dem Richter aber. Ich habe bei der Durchsicht meines Schriftsatzes gesehen, dass mir auch grammatisch noch der eine oder andere Fehler unterlaufen ist.

Überhaupt nicht lustig finde ich aber, dass Herrn Richter Randel den Umstand, dass ich die grammatisch richtig geschriebene “Davidwache” in der üblichen Umgangssprache, “Davidswache” -also mit “s” verlas, als Grund dafür wertete, dass ich gelogen haben könnte, als ich sagte, dass ich den Schriftsatz selbst verfasst habe.

Herrn Richter Randel sagte sinngemäß:

“Der Umstand, dass im Schriftsatz “Davidwache” richtig geschrieben ist und Sie aber “Davidswache” sagten, spricht dafür, dass Sie die Unwahrheit gesagt haben könnten.”

Herrn Richter Randel führte dazu aus, dass er aus seiner früheren Tätigkeit wisse, dass sich die Polizeibeamten der Davidwache oft darüber beklagten, dass man ihre Wache meistens falsch ausspricht, deshalb habe er darauf geachtet.

Es entzieht sich meiner Kenntnis, ob Herrn Richter Randel noch immer glaubt ich hätte gelogen und meinen Schriftsatz nicht selbst entworfen.

Daher stelle ich das hier noch mal klar: die von mir im Prozess am 24. Oktober 2013 verlesene 17 Seiten umfassende Stellungnahme wurde von mir auf eigene Initiative ohne Mitwirkung Dritter selbst verfasst und geschrieben.

Generell möchte ich dazu anmerken, um Urteile, Protokolle, Anträge und Beschlüsse zu lesen und auszuwerten, muss man kein Jurist sein. Deshalb ist es für mich kein Problem einen Schriftsatz zu entwerfen der lediglich Fakten wieder gibt.

3)

Um den Prozess nicht unnötig zu verzögern hat mein Verteidiger, Herr Dr. Hüser im Vorfeld Herrn Richter Randel schriftlich darüber informiert, dass er gegebenenfalls beabsichtigt Beweisantrag zu stellen, dass von Daimler Benz keine Fahrzeuge produziert wurden oder werden, die die Aufschrift “Daimler” tragen.

Sinn des Antrages sollte sein, die Aussage des Zeugen Herr Joannis Papadopulos zu verifizieren, als er im Prozess vor dem Amtsgericht Hamburg, auf die Frage des Gerichts, um was für eine Automarke es sich handelte, antwortete:

“Das Fahrzeug war ein Daimler. Das habe ich gelesen.”

Herr Richter Randel hat im Prozess dargelegt, welche Namen und Gesellschaftsformen der Konzern Daimler Benz hat und in der Vergangenheit hatte. Er erklärte, dass es den Schriftzug nur auf dem englischen Model Daimler gibt.

Der Zeuge Herr Joannis Papadopulos, erklärte auf Vorzeigen eines Fotos von einem Daimler mit Schriftzug, dass es sich nicht um ein solches Automodel gehandelt habe. Die Diskrepanz zu seiner Aussage:

“… Das habe ich gelesen.”

wurde in der Zeugenbefragung nicht gelöst.

Der Zeuge Herr Joannis Papadopulos sagte z.B.:

“Es war kein 190er und auch kein Model von der A und B Klasse”

Bezüglich der Farbe sagte er

“Es war kein Blau, kein Gelb.”

Der Zeuge Herr Bernd Josupeit z.B. sagte aus, es könne sich bei dem Fahrzeug auch um ein anderes Model als das am Computer gezeigte “W 124″ Model gehandelt haben. er sagte:

“Es könnte auch ein “Strich 8″ oder “W 126″ gewesen sein.

Daraufhin forderte Herrn Richter Randel die Protokollführerin zielgerichtet auf, dem Zeugen ein Model der Baureihe “W 126″ zu zeigen.

Der Zeuge Herr Bernd Josupeit sagte nach Betrachtung dieser Baureihe, dass es sich ebenso um ein solches Automodel gehandelt haben könnte.

4)

Als der Zeuge Herr Joannis Papadopulos durch Herrn Richter Randel nach Form und Gestell der Sonnenbrille gefragt wurde, die der Zeuge an der Person am 2. Februar 2011 gesehen hat, erinnerte der Zeuge Herr Joannis Papadopulos lediglich eine Sonnenbrille, von der er sagte:

“Eine dunkle Sonnenbrille mit braunen Gläser.”

Auf Frage durch den Richter nach der Form der Sonnenbrille antwortete der Zeuge Herr Joannis Papadopulos:

“Eine ganz normale Sonnenbrille.”

Man hätte den Zeugen die von ihm erkannte Sonnenbrille näher beschreiben lassen können, z.B. ob es ein Metall oder Kunststoffgestell war

Man hätte ihm auch eine Brille aus einem größeren Sortiment von verschiedenen Sonnenbrillen heraus suchen zu lassen können, was mit Hilfe des Computers mindestens so einfach zu bewerkstelligen gewesen wäre wie eine Palette von Autos zu zeigen.

Statt dessen hat Herr Richter Randel exakt das gleiche Sonnenbrillenmodel mit dunkelgrünen Gläsern hervor geholt und gezeigt, wie ich auf dem Foto in meinem Personalausweis trage.

Er fragte den Zeugen, ob die Sonnenbrille der besagten Person auch so ausgesehen haben kann, wie die die er in Händen hielt.

Erwartungsgemäß sagte der Zeuge, dass es eine solche Brille gewesen sein könnte.

Ich weiß von verschiedenen Personen, die bei der geschilderten Sonnenbrillenbefragung im Gerichtssaal anwesend waren, dass sie über die Befragung und die “Auswahl” an einer einzigen Sonnenbrille mehr als nur befremdet waren.

5)

Der Zeuge Herrn Joannis Papadopulos sagte, dass er mich im Prozess am 23. Oktober 2012 bereits an meiner Stimme erkannt hat, als er mich noch gar nicht gesehen hatte, weil er auf dem Flur den lauten Tumult im Gerichtssaal gehört hat.

Das hatte er damals ja auch laut geäußert, indem er rief:

„Ich habe Sie erkannt, an der Stimme.“

Auf Nachfrage musste er in diesem Prozess bestätigen, dass er mich letztes Jahr ohne Brille nicht erkannt hat, wörtlich sagte er auf Nachfrage:

“Hätte ich ohne Brille nicht erkannt.”

Und er fügte wörtlich hinzu:

“Ich habe ihn an der Stimme erkannt. Sofort, ohne Stimme, hätte ich ihn nicht erkannt.”

Gleichwohl beharrte er so sehr darauf, mich beim letzten Prozess an der Stimme erkannt zu haben, dass Herr Richter Randel in Bezug auf meine nicht erbrachte Identifizierung durch das Gericht sagte:

“Vielleicht hätte man Sie mal fragen sollen.”

Ob das als Kritik an der mangelnden Identitätsfeststellung durch die Richterin gemeint war oder ob einem Polizeibeamten mehr Glauben zu schenken sei, als meinen Rechtsanwalt Dr. Hüser, der dem Gericht sogar anwaltlich versicherte, dass ich Karl Heinz Schwensen bin, das kann nur Herr Richter Randel selbst beantworten, wie er das gemeint hat.

6)

Fazit der Befragung der Zeugen Herrn Joannis Papadopulos:

Es hat lediglich ergeben, dass er sich

Der Zeuge erinnerte lediglich an einen Mann, der eine Sonnenbrille trug, von der er sagte, die Form der Gläser war nicht rund und die Farbe der Gläser sei braun gewesen. – Wie man auf meinem Ausweisfoto aber sehen kann hat meine Sonnenbrille dunkelgrüne Gläser.

Der Zeuge glaubte die Person, als Herrn Schwensen zu erkennen, und zwar auf Grund einer Sonnenbrille und am Gang und Körperhaltung, die diese Person beim überqueren und laufen auf der Balduinstraße, deren Fahrbahn Schneebedeckt, ungestreut und mit Reifenspurenrillen im Schnee versehen war.

Genaue oder verlässliche Angaben, wie lange er diese Person hat laufen sehen, wie weit er von dieser Person entfernt war oder wie weit er von seinem Kollegen, den Zeugen Herrn Bernd Josupeit, entfernt war konnte er nicht geben.

Im Gegenteil, auf die gezielte Fragen meines Anwalts , Herrn Dr. Hüser, wie weit die Entfernung zwischen den beiden Zeugen selbst betrug, ob man mehrere Meter auseinander stand, oder auf Armlänge, so dass man sich hätte am Arm antippen hätte können, sagten die beiden Zeugen völlig unterschiedlich aus.

Herrn Joannis Papadopulos sagte, dass er wenige Meter vom seinem Kollege entfernt stand. Herr Bernd Josupeit sagte hingegen, man stand dicht nebeneinander. Auf Frage meines Verteidigers antwortete der der Zeuge Herr Josupeit:

“Papadopulos hat mich an getickt und sagte, das ist doch Herr Schwensen.”

Der Zeuge Herrn Joannis Papadopulos sagte auch aus, dass die Person, die er in der Balduinstraße sah eine dunklere Hautfarbe hatte, als ich, der ich ihm im Gerichtssaal gegenüber saß. Wörtlich sagte der Zeuge:

“Sie kommen mir heute heller vor.”

Als ich darauf antwortete, ich sei kein Chamäleon, der seine Hautfarbe wechselt, sagte Herr Richter Randel, ich könne ja auch z.B. in einem Thailandurlaub gewesen sein.

Ich halte ich es für sinnvoll auch diesen Punkt klar zu stellen – nochmal fürs Protokoll:

Meine Hautfarbe am 24. November 2013 in der Hauptverhandlung war nicht heller als am 2. Februar 2011!

Im Januar und Februar 2011 schien die Sonne nicht annähernd so häufig oder intensiv wie im September und Oktober 2013. Folglich kann im Februar eine Wetterbedingte dunklere Hautfarbe als im Oktober 2013 bei mir ausgeschlossen werden.

Ich habe auch keine Sonnenbänke oder Bräunungsstudios aufgesucht.

Ich war im ganzen Jahr 2010 und 2011 weder in einem Thailandurlaub noch in einem sonstigen Auslandsurlaub.

Hilfsantrag

Für den Fall, dass das Gericht beabsichtigt mich zu verurteilen, beantrage ich bei entsprechenden Stellen Auskunft darüber einzuholen, ob ich in den Jahren 2010 oder 2011 in Thailand oder in einem sonstigen Ausland war. Desweiteren soll überprüft werden, ob ich am 2. Februar 2011 eine dunklere Hautfarbe hatte als am 24. November 2013.

Die Auskunft wird ergeben, dass meine hier gemachten diesbezügliche Auskünfte der Wahrheit entsprechen.

7)

Fazit der Befragung der Zeugen Herr Bernd Josupeit

Es hat ergeben, dass er sich

Zwar sagte der Zeuge Josupeit, dass er mich schon 3-4 mal vorher irgendwo gesehen hat, aber direkten Kontakt, oder gar mit mir gesprochen, hatte er mit mir nicht.

Der Zeuge Herr Bernd Josupeit stützt seine Vermutung mich erkannt zu haben u.a. auf seine Behauptung, dass er wie er sagt

“Nur zwei Leute kenne, die im Dunkeln eine Sonnenbrille tragen, Heino und Herrn Schwensen.”

Selbst auf gezielte Nachfragen, ob er tatsächlich keine anderen Personen kenne, die im Dunkeln eine Sonnenbrille tragen, blieb der Zeuge bei seiner Aussage, dass er nur Heino und Herrn Schwensen kennt, die Nachts eine Sonnenbrille tragen.

Auf nochmalige Nachfrage, ob er auch Udo Lindenberg oder Stevie Wonder nicht kennt, die bekanntlich auch immer eine dunkle Sonnenbrille tragen, antwortete der Zeuge, er kenne sie, wisse aber nicht, ob die auch nachts die Sonnenbrille tragen.

Da der Zeuge Herr Bernd Josupeit ausschloss, dass Heino die Person war, die er in der Balduinstraße sah, blieb für ihn aus seiner logischen Schlussfolgerung nur Schwensen als Person übrig, die er im Dunkeln mit Sonnenbrille sah.

Ich habe bereits in meiner Stellungnahme vom  24. Oktober 2013 deutlich gemacht, was ich persönlich von der Aussage eines Zivilbeamten auf St. Pauli halte, der allen Ernstes versichert, dass er keine andere Person kennt, die im Dunkeln eine Sonnenbrille trägt, mit Ausnahme von Heino und Karl Heinz Schwensen.

Will man dem Zeugen nicht unterstellen, dass er bezüglich seines Wissens über Sonnenbrillenträger im Dunkeln, die Unwahrheit sagte, so ist die Schlussfolgerung, dass eine Person mit schwarzen Haaren, die im Dunklen eine Sonnenbrill trägt, von dem Zeuge Herr Bernd Josupeit zwangsläufig mit Karl Heinz Schwensen assoziiert wird, da Heino ja bekanntlich blonde Haare hat.

8)

Objektive Person würden bei dieser Konstellation bedenken haben, ob es sich nicht auch um eine andere Person gehandelt haben kann, als Karl Heinz Schwensen, die von den beiden Polizisten am 2. Februar 2011 gesehen wurde.

Zumal ja sogar eine Richterin, eine Staatsanwältin und eine Justizsekretärin bei hellem Tageslicht eine andere Person nachweislich, aber leider fälschlicherweise, für Karl Heinz Schwensen hielten und das obwohl sie einen direkten Vergleich zu mir hatten, der ich im Gerichtssaal anwesend war.

Die Richterin war sich sogar so sicher, in der Person, die sie nach eigenen Angaben auf dem Gerichtsflur ansprach und ihr Auge in Auge oder besser gesagt Auge in Sonnenbrille gegenüberstand, Karl Heinz Schwensen erkannt zu haben, dass sie daraufhin ein “Urteil im Namen des Volkes” verkündete.

Wie wir alle wissen hat sich nicht nur die Richterin Frau Katrin Wertebroch, die Schöffen Herr Scheibe von Thun und Herr Wystub geirrt.

Sondern die Justizsekretärin Frau Brown, war sich in ihrer nachweislich falschen Wahrnehmung sogar so sicher, dass sie einen honorigen Anwalt, nämlich Herrn Dr. Hüser, der Lüge bezichtigte, in dem sie im Prozess auf entsprechende Frage der Richterin ob die andere Person Herr Schwensen war, sagte:

“Ja, ich bin mir ziemlich sicher, dass das Herr Schwensen war.

Ich fragte den Anwalt, ob neben ihm der Angeklagte sitzt, was der bejahte, was ich für mich persönlich aber absolut bezweifel.”

Auch die Staatsanwältin Frau Watzenberg, die mir im Gerichtssaal nicht nur wenige Sekunden, sondern über einen längeren Zeitraum von ca. einer halben Stunde Auge in Auge gegenüber saß, und mich eingehend betrachten und mustern konnte, war sich so sicher in einer anderen Person Karl Heinz Schwensen erkannt zu haben, dass sie die Verwerfung meiner Berufung beantragte, weil sie sich absolut sicher war, dass Karl Heinz Schwensen nicht vor Gericht erschienen sei. Ich bin überzeugt, dass wenn sie den geringsten Zweifel gehabt hätte dies nicht beantragt hätte, da sie sich ansonsten der Rechtsbeugung schuldig gemacht hätte.

Dem gegenüber stehen die Wahrnehmungen von zwei Polizeibeamten, die im Dunkeln wenige Sekunden lang eine Person eine Straße überqueren und in ein Auto einsteigen sahen.

Über die Ausbildung und Schulung vom Zeugen Herrn Bernd Josupeit als Zivilfahnder wurde in der Hauptverhandlung am 24. Oktober 2013 nichts in Erfahrung gebracht.

Der Zeuge Herr Joannis Papadopulos sagte aus, dass er seit 2010 als Zivilfahnder tätig ist, das war am 2. Februar 2011 also bestenfalls 1 Jahr.

Wie dem auch sei, Fakt ist, dass bei beiden Zivilfahnder die Beobachtungsgabe nicht besonders ausgeprägt ist.

Denn alle Personen, sei es Juristen, andere Polizeibeamte oder Personen aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen, die in den letzten zwei Jahren von und über diesen Prozess gehört und gelesen haben, und das sind nicht wenige, halten es gelinde gesagt für einen Witz, dass zwei Zivilfahnder bei einem beobachteten Sachverhalt, den sie selbst unmittelbar danach zur Anzeige bringen, auf eine Entfernung von 8-10m nicht das Kennzeichen des betreffenden Fahrzeuges, um das es geht, erkannt haben.

9)

Mal ganz davon abgesehen, dass ich definitiv nicht diese Person in der Balduinstraße war, wird auch von der Zeugin Frau Susanne Darboven bezeugt, dass ich diese Person nicht gewesen sein kann, weil ich zum fraglichen Zeitpunkt mit ihr in Ihrer Wohnung in Hamburg Osdorf war.

Die Zeugin hat dazu detailliert Auskunft gegeben und jede Frage des Gerichts wahrheitsgemäß beantwortet.

Die Zeugin erinnerte sich an zwei drei Details, mehr oder besser als ich es tat, als ich mein Treffen mit ihr schilderte. Das bedeutet jedoch nicht, dass meine Angaben im Widerspruch zu ihrer Aussage waren.

Die Zeugin Frau Susanne Darboven konnte sich z.B. an den Knopf an meinem Mantel erinnern, der mir beim anziehen abfiel und den sie freundlicherweise wieder an nähte.

Im Gespräch über meinen Bruder war der Zeugin vorrangig in Erinnerung, dass Ihr Ehemann an dem gleichen Krebs erkrankt war, an dem mein Bruder verstarb.

Da ich mir bei allen Befragungen der Zeugen Notizen machte und später durch sah, viel mir, ebenso wie mein Schreibfehler bezüglich der Jahreszahl in meiner Stellungnahme auf, dass ich bei der Bekleidung der Zeugin Susanne Darboven in erinnern glaube, dass sie eine Art Daunenjacke trug. Deshalb rief ich sie nach dem Termin an, ob sie tatsächlich eine Jeansjacke trug, wie von ihr ausgesagt und ich mich so sehr geirrt habe.

Sie sagte, dass sie eine Jeansjacke und darüber eine ärmellose wärmende Daunenweste trug, das sei damals modern gewesen. Mir blieb nur die Daunenweste in Erinnerung,

Alles in Allem wurde nicht nur der Beweis, dass ich am 2. Februar 2011 um 20:48 Uhr in der Balduinstraße war, durch die Aussagen der Zeugen Joannis Papadopulos und Bernd Josupeit NICHT erbracht, sondern durch die Aussage der Zeugin Susanne Darboven wurde der Beweis erbracht, dass ich nicht in de Balduinstraße war, sondern bei der Zeugin zu Hause.

Eine unbescholtenen Zeugin zu diffamieren und ihr zu unterstellen, sie sage die Unwahrheit, nur weil zwei Polizeibeamten glauben etwas gesehen zu, haben, was sich durch nichts beweisen lässt oder durch überprüfbare Indizien, wie z.B. einem Autokennzeichen, einem konkreten Automodell oder einer Farbangabe des Autos, untermauern lässt, halte ich gelinde gesagt, für ebenso skandalös, wie die Behauptung des  Richterin und Schöffen in ihrem “Urteil im Namen des Volkes” ich sei am 23. Oktober 2012 nicht vor Gericht erschienen.

Man wird sehen, ob dieses Gericht Vertrauen in die Justiz rechtfertigt und mich frei spricht, oder mich erneut für etwas verurteilt, dass ich nicht getan habe.

Hamburg, 4. November 2013

Karl Heinz Schwensen

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